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Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgaben
    - von nicht öffentlichen Beschlüssen aus der vorherigen GR Sitzung
    - von der Stadtverwaltung

  • 2. Biotopverbund-Planung der Stadt Blaustein

  • 3. Zustimmung und Bestellung des neu gewählten stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilung Arnegg und des neu gewählten Abteilungskommandanten und Stellvertreters der Abteilung Bermaringen

  • 4. Zwischenbericht Bürgerbeteiligungsprojekt Generationenplatz Höhwiesen

  • 5. Sanierung Stützmauer/Treppenanlage an der K 7381 in Blaustein-Ehrenstein
    - Baubeschluss und Kostenübernahme

  • 6. Erweiterung Grundschule Kleiner Einstein Arnegg
    - Vorstellung der Ergebnisse des Verhandlungsverfahrens
    - Vergabe der Leistungen folgender Planungen im VgV Verfahren:
    Objektplanung, Tragwerksplanung, HLS, Elektro

  • 7. Bebauungsplan „Westlich Wiesenstraße, nördlich Kirchstraße“
    - Beschluss zur Fortführung und Abschluss des Bebauungsplanverfahrens „Westlich Wiesenstraße, nördlich Kirchstraße“ gemäß § 215a BauGB. Bearbeitung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
    - Billigung des Bebauungsplanentwurfs, ergänzendes Verfahren mit Planzeichnung, textlichen Festsetzungen, örtlichen Bauvorschriften u. Begründung
    - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonst. TÖB

  • 8. Prüfung der Bauausgaben für die Jahre 2017 - 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg

  • 9. Annahme von Spenden gemäß §78 Absatz 4 Gemeindeordnung

  • 10. Sonstiges

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