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Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bekanntgaben
- von nicht öffentlichen Beschlüssen aus der vorherigen GR Sitzung
- von der Stadtverwaltung -
2. Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Blaustein zum 01.01.2020
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3. Beschluss der Änderungssatzung zur Friedhofsatzung der Stadt Blaustein
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4. Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Stadt Blaustein
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5. Elternentgelte in Kindertagesstätten; Fortschreibung der gemeinsamen Empfehlung der Kirchen und der kommunalen Landesverbände zur Festsetzung der Elternentgelte für die Kindergartenjahre 2024/2025 und 2025/2026
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6. Erweiterte Betreuung an den Blausteiner Grundschulen
- Entgeltgestaltung und -anpassung -
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7. Außenbereichsgebiete Markbronn-Dietingen
- Straßennamenvergabe -
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8. Bebauungsplan „PV Freiflächen Markbronn“, Ortsteil Markbronn
- Billigung des Bebauungsplanentwurf
- Beschluss zur Beteiligung Öffentlichkeit und TÖB -
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9. Bebauungsplan „Östlich Zollhausstraße, südlich Helfensteinweg“, Ortsteil Wippingen
- Fortführung nach § 215 a BagGB, ergänzendes Verfahren
- Billigung Entwurf
- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs.3 BauGB sowie die Beteiligung der TÖB gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs.3 BauGB -
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10. Bebauungsplan "Südlich Sperberweg, östlich Burgweg" im Ortsteil Wippingen
- Beschluss zur Fortführung und Abschluss des Verfahrens gemäß § 215a BauGB im beschleunigten Verfahren in entsprechender Anwendung des §13a BauGB
- Billigung des Bebauungsplanentwurfs mit Planzeichnung, textlichen Festsetzungen, örtlichen Bauvorschriften und Begründung mit Umweltbericht
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -
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11. Sanierung und Umbau Rathaus
- Vorstellung der Ergebnisse des Verhandlungsverfahrens
- Vergabe der Leistungen folgender Planungen im VgV-Vertfahren: Objektplanung, Tragwerksplanung, HLS, Elektro und Freianlagenplanung -
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12. Erweiterung der Grundschule Kleiner Einstein Arnegg
- Festlegung Energieausbaustandard -
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13. Gesamtkonzeption zur Schaffung von Wohnraum im Rahmen der Anschlussunterbringung
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14. Sonstiges
Uhrzeit
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Öffentlicher Teil: 18:45 - 21:30
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Großer Sitzungssaal
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