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Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgaben
    - von nicht öffentlichen Beschlüssen aus der vorherigen GR Sitzung
    - von der Stadtverwaltung

  • 2. Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Blaustein zum 01.01.2020

  • 3. Beschluss der Änderungssatzung zur Friedhofsatzung der Stadt Blaustein

  • 4. Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Stadt Blaustein

  • 5. Elternentgelte in Kindertagesstätten; Fortschreibung der gemeinsamen Empfehlung der Kirchen und der kommunalen Landesverbände zur Festsetzung der Elternentgelte für die Kindergartenjahre 2024/2025 und 2025/2026

  • 6. Erweiterte Betreuung an den Blausteiner Grundschulen
    - Entgeltgestaltung und -anpassung

  • 7. Außenbereichsgebiete Markbronn-Dietingen
    - Straßennamenvergabe

  • 8. Bebauungsplan „PV Freiflächen Markbronn“, Ortsteil Markbronn
    - Billigung des Bebauungsplanentwurf
    - Beschluss zur Beteiligung Öffentlichkeit und TÖB

  • 9. Bebauungsplan „Östlich Zollhausstraße, südlich Helfensteinweg“, Ortsteil Wippingen
    - Fortführung nach § 215 a BagGB, ergänzendes Verfahren
    - Billigung Entwurf
    - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs.3 BauGB sowie die Beteiligung der TÖB gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs.3 BauGB

  • 10. Bebauungsplan "Südlich Sperberweg, östlich Burgweg" im Ortsteil Wippingen
    - Beschluss zur Fortführung und Abschluss des Verfahrens gemäß § 215a BauGB im beschleunigten Verfahren in entsprechender Anwendung des §13a BauGB
    - Billigung des Bebauungsplanentwurfs mit Planzeichnung, textlichen Festsetzungen, örtlichen Bauvorschriften und Begründung mit Umweltbericht
    - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

  • 11. Sanierung und Umbau Rathaus
    - Vorstellung der Ergebnisse des Verhandlungsverfahrens
    - Vergabe der Leistungen folgender Planungen im VgV-Vertfahren: Objektplanung, Tragwerksplanung, HLS, Elektro und Freianlagenplanung

  • 12. Erweiterung der Grundschule Kleiner Einstein Arnegg
    - Festlegung Energieausbaustandard

  • 13. Gesamtkonzeption zur Schaffung von Wohnraum im Rahmen der Anschlussunterbringung

  • 14. Sonstiges

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